Rechtsruck im Osten! – Demonstration in Stuttgart

Etwa 200 Menschen versammelten sich heute in der Stuttgarter Innenstadt um gegen das Erstarken der Rechtsparteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg zu demonstrieren. Die Solidarität mit antifaschistischen Kräften stand im Zentrum der Kundgebung, die wir als Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts in Reaktion auf die immensen Stimmzuwächsen für die AfD organisierten.
Janka Kluge von der VVN-BdA erinnerte in ihrem Redebeitrag an die große rechtspopulistische Fraktion im baden-württembergischen Landtag. 15 Prozent AfD sind auch im Südwesten Realität. Das Problem sei somit kein rein ostdeutsches. Darüber hinaus thematisierte sie den hohen Anteil an JungwählerInnen die ihr Kreuz rechts außen gemacht hatten. Die Schwäche der Linken und der antifaschistischen Bewegung sei ein zentrales Problem.
Luigi Pantisano, Stuttgarter Stadtrat von SöS, berichtete von seinen Erfahrungen im Umgang mit den Rechtspopulisten im parlamentarischen Alltag. Keine Toleranz, keine Zusammenarbeit, keine Akzeptanz – Pantisano spracht sich deutlich für eine klare Kante im Umgang mit den Rassisten aus.
Ein Vertreter des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) rückte das Wahlergebnis in den gesellschaftlichen Kontext. Ohne Wiedervereinigung und Ausplünderung des Ostens durch den Westen sei der Rechtsruck nicht zu verstehen. Die Rechten inszenieren sich gekonnt als soziale Wohltäter. Eine zentrale Aufgabe ist es daher, der Demagogie von rechts eine solidarische Antwort entgegen zu setzen und die soziale Frage gerade auch bei antifaschistischer Arbeit nicht außen vor zu lassen. Eine Installation verdeutlichte den Zusammenhang zwischen sozialer und ökonomischer Ausplünderung des Ostens und dem Erstarken der Rechten.
Im Anschluss an die Kundgebung zog eine lautstarke Spontandemonstration zum Marienplatz im Süden Stuttgarts. Alles in allem ein starkes und wichtiges Zeichen der Solidarität in Richtung Osten der Republik. Nur gemeinsam kann eine Antwort auf das Erstarken der Rechten gefunden werden. Solidarität ist notwendiger denn je!

 

Hier noch der Link zum Text des AABS und auch die Rede von Luigi Pantisano (SÖS) wollen wir euch nicht vorenthalten.

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